Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der ATC Generalunternehmungen GmbH
ATC-Park, Mostviertelstraße 5, 3100 St. Pölten

(gültig ab 28.07.2005)

1. Einleitung:

Der Auftragnehmer, in der Folge kurz ATC genannt, verpflichtet sich, sämtliche übernommenen Arbeiten und Lieferungen nach den anerkannten Regeln des Handwerks und dem Stand der Technik unter Verwendung einwandfreier und zweckmäßiger Materialien termingerecht durchzuführen.

2. Gewährleistung:

ATC bietet für alle Lieferungen und Leistungen für die Dauer von drei Jahren Gewährleistung, welche Frist mit dem Tag der Fertigstellung des Bauobjektes beginnt.

ATC verpflichtet sich, während der Gewährleistungsfrist auftretende und schriftlich angezeigte Mängel umgehend sach- und fachgerecht unentgeltlich zu beheben. Wird ein schriftlich angezeigter Mangel binnen angemessener Frist nicht behoben, ist der Auftragnehmer nach Setzung einer Nachfrist von weiteren 14 Tagen berechtigt, den Mangel auf Kosten von ATC von einer anderen Firma beheben zu lassen.

Dem Auftragnehmer sind die technischen und optischen Systemdetails der Atlas-Hallen bekannt und er nimmt diese ausdrücklich zur Kenntnis.

3. Zahlung:

Sofern nicht anderes schriftlich vereinbart, ist der Rechnungsbetrag unverzüglich Netto bei Fakturenerhalt fällig.

Falls wesentliche Mängel vorhanden sind, ist der Auftraggeber lediglich berechtigt, jenen Teil der Rechnungssumme zurückzubehalten, der für eine Mangelbehebung von dritter Seite voraussichtlich erforderlich ist. Solche Mängel hindern die Fälligkeit der Rechnung grundsätzlich nicht.

Bei Verzug mit Teilleistungen oder Hervorkommen solcher Umstände in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Auftraggebers, die die vereinbarten Zahlungen nicht mehr als ausreichend gesichert erscheinen lassen, ist ATC berechtigt, alle bisher erbrachten Teilleistungen fällig zu stellen und die weiteren Lieferungen und Arbeiten bis zum Erlag entsprechender Sicherheiten einzustellen. Für den Fall des Verzuges ist ATC berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 8% (Prozentpunkten) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Dabei ist der Basiszinssatz, der am letzten Kalendertag eines Halbjahres gilt, für das nächste Halbjahr maßgebend.

Diese Verzugszinsen gelten auch als vereinbart wenn der Auftraggeber im Sinne kaufmännischen Rechtes eine Privatperson ist.

Der Auftraggeber widmet seine Zahlungen bereits jetzt zunächst auf Zinsen, dann Spesen und Kosten und zuletzt auf unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Waren.

4. Lieferung:

Durch die Vereinbarung von bestimmten Lieferterminen kommt kein Fixgeschäft zustande. Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart, sind die genannten Liefertermine unverbindlich. Fix vereinbarte Liefertermine sind nur verbindlich, wenn die notwendigen Vorarbeiten zum vereinbarten Termin vollständig abgeschlossen sind. Sollte dies nicht der Fall sein, müssen allfällige Pönalevereinbarungen neu schriftlich festgelegt werden.

Fix vereinbarte Fertigstellungszeiten werden auch ohne ausdrückliche Vereinbarung um jene Anzahl von Tagen verlängert, an denen zwischen geplantem Beginn der Montagearbeiten und geplantem Ende derselben aus Witterungsgründen Montagearbeiten unmöglich oder unzumutbar sind.

Allfällige Pönalevereinbarungen gelten nicht automatisch auch für Zusatzaufträge. Für diese müssen eigene Pönalevereinbarungen getroffen werden.

Der Hallenboden, wie auch ein ca. 2,50 x 3,00m breiter, um die zu errichtende Halle verlaufender Streifen müssen verdichtet und voll befahrbar sein.

In unmittelbarer Umgebung der Baustelle, bzw. der zu errichtenden Halle muss genügend Platz zur Lagerung der angelieferten Konstruktionsteile vorhanden sein. Der Bauherr stellt für die Montagearbeiten Strom und Wasser, sowie die Sanitäranlagen in erforderlichem Ausmaß zur Verfügung.

5. Eigentumsvorbehalt:

Alle von ATC und deren möglichen Subunternehmer gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren unbeschränkten Eigentum.

Der Auftraggeber ist nicht berechtig, diese ohne schriftliche Zustimmung der ATC, weiter zu veräußern.

6. Schadenersatz:

Die ATC haftet für Schäden bei der Vertragserfüllung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Anspruch auf Ersatz mittelbarer Schäden ist ausgeschlossen.

7. Storno:

Für den Fall der Stornierung eines Auftrages ist ATC berechtigt, den Lieferwert der Atlas-Halle, sowie einen pauschalierten Schadenersatz von 30% der Auftragssumme zuzüglich Umsatzsteuer zur Abdeckung der Vorlaufkosten und des entgangenen Gewinnes, unabhängig vom tatsächlich eingetretenen Schaden zu verrechnen. Der Auftraggeber verzichtet diesbezüglich auf die Geltendmachung eines richterlichen Mäßigungsrechtes hinsichtlich dieses pauschalierten Schadenersatzes.

Es bleibt der ATC aber unbenommen, einen tatsächlich eingetretenen höheren Schaden nachzuweisen und zu verrechnen.

8. Kostenvoranschläge:

Kostenvoranschläge sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich erstellt werden. Die angebotenen Leistungen können, wenn nicht Anderes ausdrücklich vereinbart wird, nur als Ganzes angenommen werden.

9. Allgemeines:

a) Für alle uns aus den Geschäftsbeziehungen entspringenden Streitigkeiten gilt österreichisches Recht.

b) Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist St. Pölten. Für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist ausschließlich das sachlich in Betracht kommende Gericht in St. Pölten zuständig.

10. Schlussbemerkungen:

a) Allfällige Änderungen und Ergänzungen des schriftlichen Auftrages bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Schriftform. Ein Abgehen von diesem Formerfordernis bedarf ebenfalls der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind ungültig.

b) Sollten einzelne Punkte dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen rechtsunwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und die Gültigkeit der unter diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen abgeschlossenen Geschäfte nicht.


Letztgültige Ausfertigung vom 28.07.2005 der Geschäftsleitung der ATC Generalunternehmungen GmbH.